AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Zillion Products GmbH für Endkunden

(AGB für Geschäftskunden s.u.)

 

§ 1 Geltungsbereich

(1)   Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als „AGB“) gelten für alle unsere Verträge, die zwischen dir als Kunde und der Zillion Products GmbH, Steinhauser Straße 52, 40882 Ratingen (nachfolgend bezeichnet als „Zillion Products GmbH“) zustande kommen.

(2)   Sofern nicht anders vereinbart, gelten die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

(3)   Diese AGB richten sich ausschließlich an Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 

§ 2 Gegenstand

(1)   Die Zillion Products GmbH bietet in ihrem Webshop unter https://cloudpad.solutions/ Bodenbeläge (den sog. Cloudpad Boden) für den Campingbereich an. Der Cloudpad Boden kann auf deinen Wunsch, nach deinen individuellen Vorgaben angefertigt werden.

(2)   Um den Cloudpad Boden passgenau anfertigen zu können, ist in der Regel ein kostenloser Messtermin vor Ort bei

Cloudpad Solutions
c/o Kenyu Solutions GmbH & Co. KG
Sittarder Straße 11
41812 Erkelenz

erforderlich. Ein Messtermin ist ausnahmsweise nicht erforderlich, wenn der konkrete Fahrzeugtyp eines bestimmten Baujahres mit der konkreten Fahrzeugausstattung bereits von uns vermessen wurde.

(3)   Auf Grundlage der ausgemessenen Fläche, erstellen wir anschließend ein individuelles Angebot.

(4)   Wenn du als Kunde selbst die Fläche für den Boden ausmisst, bist du für die korrekte Messung und die Übermittlung der Maße an die Zillion Products GmbH verantwortlich.

 

§ 3 Cloudpad Boden

(1)   Bei der Herstellung des Cloudpad Bodens kann es zu geringfügigen, farblichen Abweichungen kommen. Außerdem können im Produktionsverfahren des Rohmaterials in Ausnahmefällen kleine Bläschen entstehen, die im fertigen Produkt als kleine Löcher mit einem Durchmesser von etwa 2 mm erkennbar sind. Die etwaigen kleinen Löcher haben lediglich Auswirkungen auf die Optik und beeinträchtigen die Qualität und Eigenschaften des Cloudpad Bodens nicht.

(2)   Zur Vermeidung von Schäden sollte der Cloudpad Boden bis zur Verlegung in einem trockenen Raum bei Zimmertemperatur gelagert werden. Der aus EVA-Schaumstoff bestehende Cloudpad Boden darf nicht geknickt und nur für den Transport für wenige Tage in großen Radien eingerollt werden.

(3)   Der Cloudpad Boden kann durch harte, scharfe oder spitze Gegenstände, einem starken und/oder punktuellen Druck (z.B. durch einen Hochdruckreiniger), durch starke, mechanische Krafteinwirkungen, Möbel (insbesondere durch Campingmöbel während der Fahrt) oder Vereinigungen, beschädigt werden kann. Außerdem kann der Cloudpad Boden durch Salzwasser, Gegenstände und Substanzen mit Temperaturen von mehr als 70 Grad Celsius beschädigt werden. Zudem sollte der Cloudpad Boden nicht mit säurehaltigen Substanzen sowie fett- oder ölhaltigen Substanzen, wie beispielsweise heißes Fett beim Kochen, Sonnencreme und Motoröl in Berührung kommen, da diese Substanzen den Cloudpad Boden ebenfalls beschädigen können.

(4)   Weitere Hinweise zur Nutzung und Reinigung des Cloudpad Bodens findest du unter https://cloudpad.solutions/material

 

§ 4 Zustandekommen des Vertrages

(1)   Die Darstellung der Waren in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.

(2)   Durch Anklicken des „Zahlungspflichtig bestellen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses gibst du ein verbindliches Angebot zum Kauf der in der Bestellübersicht angezeigten Waren ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhältst du eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme deines Vertragsangebots darstellt. Ein Vertrag zwischen dir und uns kommt zustande, sobald wir deine Bestellung durch eine gesonderte E-Mail annehmen bzw. die Ware in den Versand geben.

(3)   Im Rahmen des Bestellprozesses legst du zunächst die gewünschten Waren in den Warenkorb. Dort kannst du jederzeit die gewünschte Stückzahl ändern oder ausgewählte Waren ganz entfernen. Sofern du Waren dort hineingelegt hast, gelangst du jeweils durch Klicks auf die „Weiter“-Buttons zunächst auf eine Seite, auf der du deine Daten eingeben und anschließend die Versand- und Bezahlart auswählen kannst. Schließlich öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der du deine Angaben überprüfen kannst. Deine Eingabefehler (zum Beispiel bezüglich der Bezahlart, Daten oder der gewünschten Stückzahl) kannst du korrigieren, indem du bei dem jeweiligen Feld auf „Bearbeiten“ klickst. Falls du den Bestellprozess komplett abbrechen möchtest, kannst du auch einfach dein Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ deine Erklärung verbindlich.

(4)   Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Waren einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dir per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebots bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.

 

§ 5 Lieferung und Lieferzeiten

Die Lieferung der Waren erfolgt innerhalb des angegebenen Zeitraums mittels eines Transportunternehmens, wie beispielsweise DHL oder DPD.

 

§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1)   Bei den auf der Webseite dargestellten Preisen handelt es sich um Bruttopreise einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich der anfallenden Versandkosten.

(2)   Als Käufer trägst du die Versandkosten für die Lieferung der Ware. Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben auf unserer Webseite angegeben. Der Preis einschließlich Mehrwertsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor du die Bestellung absendest.

(3)   Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig. Als Zahlungsmittel akzeptieren wir Vorkasse, Kreditkarte, Banküberweisung und Shopify pay. Unsere Bankverbindung lautet:

Qonto Onlinebank | DE33 1001 0123 1750 6233 58 | BIC: QNTODEB2xxx

 

§ 7 Widerrufsrecht

(1)   Als Verbraucher steht dir ein nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

(2)   Machst du als Verbraucher von deinem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so hast du die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

(3)   Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen nachfolgend wiedergegeben sind:


Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

(1)   Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

(2)   Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem du oder ein von dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hast bzw. hat.

(3)   Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns, der Zillion Products GmbH, Steinhauser Straße 52, 40882 Ratingen, Telefon +49(0)15792383231, E-Mail info@cloudpad.solutions mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen[BF1] , informieren. Machst du von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir dir unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

(4)   Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, welches du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis du den Nachweis erbracht hast, dass du die Waren zurückgesendet hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Du musst die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem du uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet hast, an uns zurückzusenden oder an uns übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest.

Du trägst die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Für einen etwaigen Wertverlust der Waren musst du nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit dir zurückzuführen ist.

 

- Ende der Widerrufsbelehrung-

 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir dich nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn du den Vertrag widerrufen möchtest, dann kannst du dieses Formular ausfüllen und an uns zurücksenden.)

 

— An die Zillion Products GmbH, Steinhauser Straße 52, 40882 Ratingen, info@cloudpad.solutions
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum

(*) Unzutreffendes streichen

 

§ 8 Haftung

(1)   Die Haftung der Zillion Products GmbH ist unbeschränkt im Falle von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle der vorsätzlichen Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten (Kardinalpflichten). Vertragswesentlich sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht. Im Falle einer fahrlässigen Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten, ist die Haftung der Zillion Products GmbH auf den typischen im Zusammengang mit dieser Art von Verträgen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Daneben haftet die Zillion Products GmbH nach dem Produkthaftungsgesetz unbeschränkt.

(2)   Abgesehen von denen in Abs. 1 genannten Fällen ist die Haftung von Zillion Products GmbH auf den typischen im Zusammenhang mit dieser Art von Verträgen vorhersehbaren Schaden begrenzt.

 

§ 9 Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte

(1)   Als Kunde hast du die Möglichkeit, deinen Cloudpad Boden individuell zu gestalten. Wenn du etwaige Inhalte für diese Gestaltung selbst auswählst, bist du allein für die Inhalte und die Qualität der übermittelten Inhalte verantwortlich. Die Zillion Products GmbH überprüft die von dir bereitgestellten Inhalte nicht auf mögliche entgegenstehende Rechte Dritter.

(2)   Mit der Bereitstellung etwaiger Inhalte versicherst du als Kunde, dass du Rechteinhaber der Inhalte bist und der Nutzung der Inhalte keine Rechte Dritter entgegenstehen. Im Falle einer Rechtsverletzung, die durch deine bereitgestellten Inhalte verursacht wird, stellt du als Kunde die Zillion Products GmbH von den notwendigen Rechtsverteidigungskosten frei.

(3)   Die von dir bereitgestellten Inhalte dürfen nicht gewaltverherrlichend, sexistisch, rassistisch oder diskriminierend sein.

 

§ 10 Schlussbestimmungen

(1)   Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2)   Änderungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt ebenso für die Änderung dieses Schriftformerfordernisses.

(3)   Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

(4)   Die Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieses Vertrages lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien, sich auf wirksame Regelungen zu verständigen, die wirtschaftlich dem intendierten Zweck der unwirksamen Regelungen am nächsten kommen. Dies gilt entsprechend für die Schließung etwaiger Lücken in diesem Vertrag.

  

Stand: Juli 2024 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Zillion Products GmbH für Geschäftskunden (B2B)

 

§ 1 Geltungsbereich

(1)   Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als „AGB“) gelten für alle unsere Verträge, die zwischen dir als Kunde und der Zillion Products GmbH, Steinhauser Straße 52, 40882 Ratingen (nachfolgend bezeichnet als „Zillion Products GmbH“) zustande kommen.

(2)   Sofern nicht anders vereinbart, gelten die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

(3)   Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als die Zillion Products GmbH ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

(4)   Diese AGB richten sich ausschließlich an Unternehmer und nicht an Verbraucher. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Gegenstand

(1)   Die Zillion Products GmbH bietet in ihrem Webshop unter https://cloudpad.solutions/ Bodenbeläge (den sog. Cloudpad Boden) für den Campingbereich an. Der Cloudpad Boden kann auf deinen Wunsch, nach deinen individuellen Vorgaben angefertigt werden.

(2)   Um den Cloudpad Boden passgenau anfertigen zu können, ist in der Regel ein kostenloser Messtermin vor Ort bei
Cloudpad Solutions
c/o Kenyu Solutions GmbH & Co. KG
Sittarder Straße 11
41812 Erkelenzer

forderlich. Ein Messtermin ist ausnahmsweise nicht erforderlich, wenn der konkrete Fahrzeugtyp mit der konkreten Fahrzeugausstattung bereits von uns vermessen wurde.

(3)   Auf Grundlage der ausgemessenen Fläche, erstellen wir anschließend ein individuelles Angebot.

(4)   Wenn du als Kunde selbst die Fläche für den Boden ausmisst, bist du für die korrekte Messung und die Übermittlung der Maße an die Zillion Products GmbH verantwortlich.


§ 3 Cloudpad Boden

(1)   Bei der Herstellung des Cloudpad Bodens kann es zu geringfügigen, farblichen Abweichungen kommen. Außerdem können im Produktionsverfahren des Rohmaterials in Ausnahmefällen kleine Bläschen entstehen, die im fertigen Produkt als kleine Löcher mit einem Durchmesser von etwa 2 mm erkennbar sind. Die etwaigen kleinen Löcher haben lediglich Auswirkungen auf die Optik und beeinträchtigen die Qualität und Eigenschaften des Cloudpad Bodens nicht.

(2)   Zur Vermeidung von Schäden sollte der Cloudpad Boden bis zur Verlegung in einem trockenen Raum bei Zimmertemperatur gelagert werden. Der aus EVA-Schaumstoff bestehende Cloudpad Boden darf nicht geknickt und nur für den Transport für wenige Tage in großen Radien eingerollt werden.

(3)   Der Cloudpad Boden kann durch harte, scharfe oder spitze Gegenstände, einem starken und/oder punktuellen Druck (z.B. durch einen Hochdruckreiniger), durch starke, mechanische Krafteinwirkungen, Möbel (insbesondere durch Campingmöbel während der Fahrt) oder Vereinigungen, beschädigt werden kann. Außerdem kann der Cloudpad Boden durch Salzwasser, Gegenstände und Substanzen mit Temperaturen von mehr als 70 Grad Celsius beschädigt werden. Zudem sollte der Cloudpad Boden nicht mit säurehaltigen Substanzen sowie fett- oder ölhaltigen Substanzen, wie beispielsweise heißes Fett beim Kochen, Sonnencreme und Motoröl in Berührung kommen, da diese Substanzen den Cloudpad Boden ebenfalls beschädigen können.

(4)   Weitere Hinweise zur Nutzung und Reinigung des Cloudpad Bodens findest du unter https://cloudpad.solutions/pages/material

 

§ 4 Zustandekommen des Vertrages

(1)   Die Darstellung der Waren in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar. Deine Bestellung kannst du bei uns per E-Mail aufgeben.

(2)   Bevor wir dir ein konkretes Angebot unterbreiten, kann ein Messtermin bei uns erforderlich sein. Nach der Vermessung deines Fahrzeugs, erhältst du von uns ein verbindliches Angebot zusammen mit einer Rechnung. Die Annahme unseres Angebots erklärst du, indem du den Rechnungsbetrag innerhalb des angegebenen Zeitraums auf unser Konto überweist.

(3)   Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Waren einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dir per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebots bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.

 

§ 5 Lieferung und Lieferzeiten

Die Lieferung der Waren erfolgt innerhalb des angegebenen Zeitraums mittels eines Transportunternehmens, wie beispielsweise DHL oder DPD.

 

§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1)   Bei den auf Webseite dargestellten Preisen handelt es sich um Preise einschließlich Mehrwertsteuer, die sich an Verbraucher richten. Unsere Preise für Unternehmer, senden wir auf Nachfrage per E-Mail an dich.

(2)   Als Käufer trägst du die Versandkosten für die Lieferung der Ware.

(3)   Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig. Als Zahlungsmittel akzeptieren wir Vorkasse, Kreditkarte, Banküberweisung und Shopify pay. Unsere Bankverbindung lautet:

Qonto Onlinebank | DE33 1001 0123 1750 6233 58 | BIC: QNTODEB2xxx

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1)   Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

(2)   Als Käufer bist du zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. Du darfst die Vorbehaltsware jedoch nicht verpfänden oder sicherungshalber übereignen. In diesem Falle trittst du jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungswerts unserer Forderung aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an.

(3)   Unabhängig von unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibst du auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht selbst einzuziehen, solange und soweit du deinen Zahlungsverpflichtungen nachkommst, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens über dein Vermögen gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt.

(4)   Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf dein Verlangen freizugeben.

 

§ 8 Gewährleistung bei Warenkäufen

(1)   Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, bist du im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung bist du berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass du alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllt hast.

(2)   Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt, außer im Fall von Schadensersatzansprüchen, zwölf Monate ab Erhalt der Ware.

 

§ 9 Haftung

(1)   Die Haftung der Zillion Products GmbH ist unbeschränkt im Falle von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle der vorsätzlichen Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten (Kardinalpflichten). Vertragswesentlich sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht. Im Falle einer fahrlässigen Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten, ist die Haftung der Zillion Products GmbH auf den typischen im Zusammengang mit dieser Art von Verträgen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Daneben haftet die Zillion Products GmbH nach dem Produkthaftungsgesetz unbeschränkt.

(2)   Abgesehen von denen in Abs. 1 genannten Fällen ist die Haftung von Zillion Products GmbH auf den typischen im Zusammenhang mit dieser Art von Verträgen vorhersehbaren Schaden begrenzt.

 

§ 10 Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte

(1)   Als Kunde hast du die Möglichkeit, deinen Cloudpad Boden individuell zu gestalten. Wenn du etwaige Inhalte für diese Gestaltung selbst auswählst, bist du allein für die Inhalte und die Qualität der übermittelten Inhalte verantwortlich. Die Zillion Products GmbH überprüft die von dir bereitgestellten Inhalte nicht auf mögliche entgegenstehende Rechte Dritter.

(2)   Mit der Bereitstellung etwaiger Inhalte versicherst du als Kunde, dass du Rechteinhaber der Inhalte bist und der Nutzung der Inhalte keine Rechte Dritter entgegenstehen. Im Falle einer Rechtsverletzung, die durch deine bereitgestellten Inhalte verursacht wird, stellt du als Kunde die Zillion Products GmbH von den notwendigen Rechtsverteidigungskosten frei.

(3)   Die von dir bereitgestellten Inhalte dürfen nicht gewaltverherrlichend, sexistisch, rassistisch oder diskriminierend sein.

 

§ 11 Aufrechnung

Als Kunde hast du ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht nur wegen rechtskräftig festgestellter oder unbestrittener Gegenforderungen.

 

§ 12 Schlussbestimmungen

(1)   Auf diesen Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2)   Änderungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt ebenso für die Änderung dieses Schriftformerfordernisses.

(3)   Soweit kein ausschließlicher Gerichtsstand gilt, legen die Parteien Düsseldorf als Gerichtsstand fest.

(4)   Die Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieses Vertrages lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien, sich auf wirksame Regelungen zu verständigen, die wirtschaftlich dem intendierten Zweck der unwirksamen Regelungen am nächsten kommen. Dies gilt entsprechend für die Schließung etwaiger Lücken in diesem Vertrag.

Stand: Juli 2024